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ComIn und die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung

Eine Aufgabe des Projekts ComIn für Flüchtlinge mit Behinderung in München ist die Umsetzung der UN-Konvention, die die Rechte der Menschen mit Behinderung einfordert und von Deutschland 2009 ratifiziert wurde. Diese muss nun in einen bundesweiten Aktionsplan münden, ebenso wie auf Landes- bzw. lokaler Ebene.

Eine Frau nutzt den Rollstuhlaufzug vor dem alten ComIn-Büro.

Eine Frau nutzt den Rollstuhlaufzug vor dem alten ComIn-Büro. | © Till Mayer / Handicap International

Auch die UN-Konvention, die die Rechte behinderter Menschen einfordert und von Deutschland 2009 ratifiziert wurde, mußte in einen Aktionspläne münden: Auf Bundes- ebenso wie auf Landes- bzw. lokaler Ebene. Dabei soll ebenfalls die schwierige Situation von Asylsuchenden mit Behinderung oder chronischer Erkrankung berücksichtigt werden, was unter anderem mit Forderungspapieren von Handicap International für zwei Ausschüsse im Bundestag erreicht werden konnte.

Das Projekt Comin, setzt sich direkt für Flüchtlinge mit Behinderung in München ein, möchte aber auch die politischen Rahmenbedingungen verändern und setzt sich für die Rechte von Menschen mit Behinderung ein. So konnte auf lokaler Ebene einige Punkte für erste Beratungen zum lokalen Aktionsplan eingebracht werden, wobei gesetzliche Änderungen auf Bundesebene mit Bezug zur UN Behindertenrechtskonvention vorrangig sind. Voraussichtlich noch dieses Jahr soll ein lokaler Aktionsplan intern zusammen mit der Verwaltung für die Stadt München formuliert werden, in der v.a. die Stadtverwaltung Punkte der Konvention konkret und praxisnah umsetzen soll.

Auf Landesebene konnten ebenfalls in einem Positionspapier Forderungen für Flüchtlinge und AsylbewerberInnen mit Behinderung eingebracht werden. Welche gesellschaftliche Veränderungen sie bringen, wird die Zukunft zeigen.

Haben Sie noch weitere Fragen?

Ricarda Wank steht Ihnen gerne zur Verfügung.

Projekt ComIn
Türkenstr. 21
80799 München

Tel.: 089 / 411 09 573
Fax: 089 / 54 76 06 20

E-Mail:rwank(at)handicap-international.de

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