Gehe zum Hauptinhalt

Co-Preisträger Friedensnobelpreis 1997

 

Aufruf an tausende Parlamentarier gegen Einsatz von Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten

Minen und andere Waffen Öffentlichkeitsarbeit Politische Kampagnenarbeit
International

Humanity & Inclusion (die Dachorganisation, zu der Handicap International Deutschland gehört) startet eine internationale parlamentarische Initiative. Die acht nationalen Vereine von HI haben in den letzten Tagen einen gemeinsamen Brief an insgesamt 4.500 Parlamentsabgeordnete ihrer Länder geschickt. Darin fordern sie die Abgeordneten auf, sich gegen den Einsatz von Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten (EWIPA=explosive weapons in populated areas) einzusetzen. 92 Prozent der Opfer bei derartigen Einsätzen sind Zivilist/-innen. Die Aktion findet in Belgien, Deutschland, Frankreich, Kanada, Luxemburg, UK, USA und der Schweiz statt.

Qusay verlor bei einem Luftangriff in Syrien beide Beine. Hier ist er ohne Prothesen zu sehen.

Qusay verlor bei einem Luftangriff in Syrien beide Beine | © B. Almeras / Handicap International

HI will zum einen die Politiker/-innen auf die humanitäre Katastrophe aufmerksam machen. Zum anderen fordert HI dazu auf, die Petition "Stop Bombing Civilians" zu unterschreiben. Schließlich sollen die Abgeordneten Druck auf die Regierungen der genannten Länder ausüben, um gegen diese barbarische Praxis vorzugehen.
In aktuellen Konflikten werden immer wieder Wohngebiete bombardiert und mit Explosivwaffen beschossen. Dies hat katastrophale Folgen für die Zivilbevölkerung: Todesfälle, Verstümmelungen, psychologisches Trauma, Flucht, Zerstörung lebenswichtiger Infrastrukturen wie Krankenhäuser und Schulen, Gebiete, die durch explosive Kriegsrückstände verseucht sind usw.

So waren beispielsweise mehr als 800.000 Menschen gezwungen, während der Militäroffensive auf die irakische Stadt Mossul zwischen Oktober 2016 und Juli 2017 vor den Explosivwaffeneinsätzen zu fliehen. Es wird geschätzt, dass explosive Überreste in mehr als 8 Millionen Tonnen Schutt verteilt sind, was die Rückkehr der Bevölkerung und den Wiederaufbau der stark zerstörten Stadt behindert. In Syrien wurden Städte wie Kobane, Rakka oder Homs durch den intensiven Einsatz von Sprengwaffen zerstört. Es wird Jahrzehnte dauern, bis sie dekontaminiert und wieder aufgebaut sind.

92 Prozent der Opfer von Explosivwaffeneinsätzen in bevölkerten Gebieten, vor allem in Städten, sind Zivilisten: Männer, Frauen und Kinder, die verzweifelt versuchen, der Gewalt zu entkommen. Das ist inakzeptabel. Die Staaten müssen das  humanitäre Problem erkennen, das sich aus diesen Einsätzen  ergibt. Sie müssen sich verpflichten, politische Lösungen zu finden, um diese Praxis zu beenden und sicherzustellen, dass die Zivilbevölkerung vor den Folgen des Krieges bestmöglich geschützt wird, wie es das humanitäre Völkerrecht verlangt.

Der international  laufende Prozess zum Schutz von Zivilist/-innen vor EWIPA


Auf verschiedenen internationalen Ebenen gibt es derzeit Initiativen gegen EWIPA. So setzt sich ein Zusammenschluss von 31 NGOs, genannt INEW (Internationales Netzwerk Explosivwaffen), für den besseren Schutz von Zivilist/-innen ein. HI ist eine der Gründungsorganisationen und gestaltet INEW aktiv mit. Außerdem hat in den letzten Jahren eine Gruppe von 12 Staaten Elemente für den Entwurf einer politischen Erklärung über den Schutz von Zivilist/-innen vor dem Einsatz von EWIPA erarbeitet. Dieser Prozess fand die Unterstützung des UN-Generalsekretärs und wurde in seinen Berichten über den Schutz von Zivilist/-innen in bewaffneten Konflikten erwähnt und als eine der Prioritäten in der letzten UNSG Abrüstungsagenda festgelegt.

Aktivitäten Deutschlands

Der aktuelle Koalitionsvertrag in Deutschland enthält einen Passus, der den Einsatz von Explosivwaffen in dicht besiedelten Gebieten verurteilt. Darüber hinaus hat Deutschland 2018 die Initiative “EWIPA talks” gestartet, um die Thematik im Rahmen der UN- Konvention über bestimmte konventionelle Waffen (CCW) auf die internationale Agenda zu bringen. Die Initiative bestand 2018 aus zwei Workshops, bei denen Erfahrungen ausgetauscht und Maßnahmen besprochen wurden, wie Staaten ihr militärisches Vorgehen anpassen können, um zivile Schäden und Opfer zu minimieren.

Parlamentarier als HI-Botschafter gegen EWIPA

Handicap International begrüßt dieses wichtige Engagement und erwartet, dass dem weitere Schritte folgen werden, um sicherzustellen, dass zumindest der Einsatz von Explosivwaffen mit Flächenwirkung in bevölkerten Gebieten beendet und die Zivilbevölkerung wirkungsvoll geschützt wird.
Ein stärkeres Engagement von Parlamentarier/-innen soll die nötige Transparenz und die Verbindung zur Bevölkerung herstellen und den Einsatz gegen EWIPA intern vorantreiben. Parlamentarier/-innen könnten auch länderübergreifend  gemeinsam für diese wichtigen humanitären Ziele werben, z.B.in öffentlichen Statements, Regierungsanfragen, parlamentarischen Veranstaltungen und anderen Mitteln, die das Thema EWIPA auf die politische Agenda bringen.

19 September 2018
Weltweites Engagement:
Helfen
Sie mit

Lesen sie weiter

Kooperation Strawberry Tour
© Strawberry Tour
Öffentlichkeitsarbeit

Kooperation Strawberry Tour

„Golfen für Menschen mit Behinderung weltweit“ – unter diesem Motto startet 2019 die neue Partnerschaft zwischen Handicap International und der Golf-Strawberry Tour.

Debatte im UN-Sicherheitsrat zum Schutz der Zivilbevölkerung
© E. Fourt/HI
Minen und andere Waffen

Debatte im UN-Sicherheitsrat zum Schutz der Zivilbevölkerung

Am 23. Mai jährt sich zum zwanzigsten Mal im Sicherheitsrat die offene Debatte über den Schutz von Zivilist/-innen. Gemeinsam mit dem internationalen Netzwerk INEW laden wir zu einer Begleitveranstaltung in New York, bei dem über eine künftige politische Erklärung gegen den Einsatz von Explosivwaffen in Wohngebieten diskutiert wird. Bereits im Vorfeld haben wir zusammen mit 21 weiteren NGOs in einer offenen Stellungnahme konkrete Maßnahmen gefordert, um das Leid der Zivilbevölkerung in Konfliktgebieten zu verringern.

„Ich könnte mir keinen anderen Job vorstellen“
© Oriane van den Broeck / HI
Minen und andere Waffen

„Ich könnte mir keinen anderen Job vorstellen“

Seit 2013 ist Rabih Minenräumer für HI im Nordlibanon. Er arbeitet in einer Region, die besonders mit explosiven Kriegsresten verseucht ist. Handicap International ist mit Minenräumteams im Libanon tätig, um die Landminen zu räumen, die aus dem Bürgerkrieg 1975-1990 und dem Konflikt von 2006 stammen. Rabih gehört zum HI-Team, das vier Bezirke(insgesamt 21 Dörfer) entmint.

Handicap International e.V. ist anerkannter Partner von folgenden öffentlichen Institutionen:

Aswärtiges Amt, BMZ, Europa, UNHCR, GIZ Aswärtiges Amt, BMZ, Europa, UNHCR, GIZ Aswärtiges Amt, BMZ, Europa, UNHCR, GIZ Aswärtiges Amt, BMZ, Europa, UNHCR, GIZ