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Co-Preisträger Friedensnobelpreis 1997

 

Genfer Konferenz verurteilt neue Einsätze von Streubomben

Minen, Streubomben und andere Waffen

81 Staaten sowie zahlreiche internationale Institutionen und Organisationen haben sich vom 4. bis 6. September 2017 in Genf getroffen, um sich über die Fortschritte des Vertrags über ein Verbot von Streubomben auszutauschen.

Botschafter Branislav Kapetanovic, hat selbst durch einen Streubombenunfall Arme und Beine verloren.

Am ersten Abend ehrte Konferenzpräsident Biontino die internationale Kampagne gegen Streubomben CMC und ihren Boschafter Branislav Kapetanovic, der selbst durch einen Streubombenunfall Arme und Beine verloren hat. | Branislav Kapetanovic

Dabei waren 58 Vertragsstaaten, neun Staaten, die bereits unterzeichnet oder ratifiziert haben und 14 Beobachterstaaten. Der Präsident der Konferenz war in diesem Jahr der deutsche Botschafter für Abrüstung bei den Vereinten Nationen, Michael Biontino. Bereits in den Eröffnungsreden beschrieben die Vertreterin des internationalen Roten Kreuzes und der Botschafter der Streubombenkampagne, Branislav Kapetanovic, den dramatischen Anstieg der Opferzahlen im letzten Jahr, vor allem durch die neuen Einsätze von Streubomben in Syrien und im Jemen. Wenige Tage vor der Genfer Konferenz waren die alarmierenden Zahlen im jährlichen Streubomben-Monitor von der internationalen Kampagne Cluster Munition Coalition vorgestellt worden

Besorgnis über die letzten Einsätze von Streubomben

Obwohl die Konferenz selbst eher in sachlicher Arbeitsatmosphäre verlief, drückten doch einige Staaten in ihren Statements große Besorgnis über die letzten Einsätze der geächteten Waffen aus, darunter Deutschland, Frankreich, der Irak oder die Vertreterin der EU. Auch im Abschlussdokument wurde ein entsprechender Passus der Besorgnis aufgenommen mit der Verurteilung von jedem Einsatz durch jeden Akteur.

Höhepunkte der Konferenz waren die Ankündigungen von Sri Lanka und Südsudan, dass sie dem Verbotsvertrag in nächster Zukunft beitreten wollen. Damit wird sich die Zahl der Vertragsstaaten von 102 auf 104 erhöhen – doch als Ziel bis 2021 wurden vor zwei Jahren bei der Überprüfungskonferenz 130 Vertragsstaaten angesetzt. Bis dahin ist also noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten.

7 September 2017
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München, 4. April 2019. Anlässlich des Internationalen Tags der Aufklärung über die Minengefahr äußert sich die gemeinnützige NGO Handicap International (HI) besorgt über die große Anzahl an Blindgängern durch den weit verbreiteten Einsatz von Explosivwaffen in aktuellen Konflikten. Außerdem ist der Einsatz von improvisierten Minen gestiegen. Die verminten Zonen befinden sich häufig in städtischen Gebieten, sie sind schwieriger zu räumen und stellen die humanitären Räumexpert/-innen vor neue Herausforderungen. HI führt in sieben Ländern Räumungsprojekte durch: Kolumbien, Irak, Laos, Libanon, Libyen, Senegal und Tschad. Die Organisation testet auch innovative Wege, um die Entminungsarbeit zu erleichtern wie beispielsweise den Einsatz von Drohnen, um betroffene Gebiete schneller zu erkennen und zu vermessen. Insgesamt sind 60 Staaten und andere Gebiete durch Minen und explosive Kriegsreste in der ganzen Welt verseucht.

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Seit der Eskalation des Konflikts im Jemen vor fast vier Jahren ist der humanitäre Bedarf im Land drastisch gestiegen. Es wird geschätzt, dass 24 Millionen Menschen – das sind 80 Prozent der Bevölkerung – im Jahr 2019 in irgendeiner Form humanitäre Hilfe benötigen[1]. Diese Zahl ist innerhalb von nur 12 Monaten um zwei Millionen bzw. 10 Prozent gestiegen. Dies lässt sich darauf zurückzuführen, dass die Wirtschaft im Jemen fast vollständig zusammengebrochen ist, sich der Konflikt über weite Teile des Landes erstreckt, Völkerrecht missachtet wird und immer mehr zivile Infrastrukturen zerstört werden. Insbesondere Schulen und Krankenhäuser sind betroffen. Darüber hinaus haben die Menschen keinen Zugang zu grundlegender Versorgung, was dazu beiträgt, dass viele an vermeidbaren Krankheiten sterben, die Anzahl der Vertriebenen stark ansteigt und sexuelle Gewalt zunimmt.

 

 

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