1 Million Menschen zur Flucht gezwungen
Die Staaten müssen sich zum diplomatischen Prozess gegen die Bombardierung bevölkerter Gebiete verpflichten. Da fast eine Million Menschen – hauptsächlich Frauen und Kinder – gezwungen wurden, vor den Kämpfen und Bombenangriffen in Idlib im Nordwesten Syriens zu fliehen, fordert Handicap International einen sofortigen Waffenstillstand und ein Ende der Bombardierung von Gebieten, die von Zivilist*innen bewohnt sind.
Talal (links) floh mit seiner syrischen Familie am Anfang des Konflikts nach Libanon. | © Elisa Fourt / HI
München, 10. März 2020. Da fast eine Million Menschen – hauptsächlich Frauen und Kinder – gezwungen wurden, vor den Kämpfen und Bombenangriffen in Idlib im Nordwesten Syriens zu fliehen, fordert die internationale Hilfsorganisation Handicap International einen sofortigen Waffenstillstand und ein Ende der Bombardierung von Gebieten, die von Zivilist*innen bewohnt sind. Alle Staaten müssen sich voll und ganz dem internationalen diplomatischen Prozess verpflichten, der darauf abzielt, die Zivilbevölkerung besser vor Explosivwaffeneinsätzen zu schützen. Unzählige Berichte machen auf die schrecklichen Auswirkungen dieser wahllosen Angriffe auf die Zivilbevölkerung und die zivile Infrastruktur aufmerksam. Dies ist die größte Vertreibung von Menschen und eine der größten humanitären Krisen seit Beginn des Konflikts in Syrien im Jahr 2011.
Eine der schlimmsten humanitären Krisen im neunjährigen syrischen Konflikt
Über 900.000 Menschen sind seit Dezember durch die eskalierende Gewalt in Idlib vertrieben worden. Die Familien sind in überfüllten Lagern an der Grenze zur Türkei gestrandet, brauchen Unterkunft, Schutz, Nahrung, Wasser, Hygiene und Gesundheit und müssen sich dem kalten Winter stellen. Viele von ihnen sind traumatisiert, da sie in den letzten Jahren mehrfach vor militärischen Auseinandersetzungen flüchten mussten. Dies ist die größte Vertreibung von Menschen in den neun Jahren des Konflikts.
Die massiven Bombardierungen in den besiedelten Gebieten haben schreckliche humanitäre Folgen: auseinandergerissene Familien, lebensverändernde Verletzungen, psychische Traumata, Zwangsumsiedlungen, Zerstörung der wesentlichen Infrastruktur (Krankenhäuser, Häfen, Brücken usw.) und eine sich ständig verschärfende Armut.
Idlib: tragisches Beispiel für den Einsatz von Explosivwaffen in besiedelten Gebieten
Drei Millionen Menschen sind durch Kämpfe und Bombenangriffe gefangen. Fast eine Million sind bereits geflohen. Nach Homs im Jahr 2012, Aleppo im Jahr 2016, La Goutha im Jahr 2017, Deraa im Jahr 2018 usw. kommt es immer wieder zum gleichen Szenario mit massiven und wiederholten Bombenangriffen in besiedelten Gebieten, die tragische humanitäre Folgen haben. Der intensive Einsatz von Explosivwaffen in bewohnten Gebieten wiederholt sich in Syrien seit Dezember 2011. Die zivile Infrastruktur wurde in Mitleidenschaft gezogen, darunter Lager für Binnenvertriebene, Schulen, Gesundheitszentren und Krankenhäuser. Es wurde darüber hinaus sogar von vorsätzlichen Angriffen auf Entwicklungshelfer, medizinisches Personal und ihre Einrichtungen berichtet. Viele Hilfsorganisationen haben ihre Arbeit eingestellt.
„Die aktuellen Angriffe zielen meist absichtlich auf Zivilist*innen oder zivile Infrastrukturen und stellen deshalb eindeutige Verletzungen des humanitären Völkerrechts dar. Doch auch wenn nicht absichtlich auf die Zivilbevölkerung gezielt wird, hat die syrische Krise Jahre um Jahre gezeigt, in welch verheerendem Ausmaß der Einsatz von Explosivwaffen in städtischen Gebieten Folgen für sie hat. Im Oktober letzten Jahres begann in Wien ein diplomatischer Prozess, der zu einer politischen Erklärung führt, die momentan verhandelt wird und noch in diesem Jahr in Dublin verabschiedet werden soll. Die teilnehmenden Staaten haben die historische Chance, beim Schutz der Zivilbevölkerung vor einer der Hauptursachen für die humanitären Katastrophen in modernen Konflikten wirklich etwas zu bewirken: dem Einsatz von Explosivwaffen in besiedelten Gebieten ein Ende bereiten", sagt Eva Maria Fischer, Leiterin der politischen Abteilung bei Handicap International Deutschland.
80% der Syrischen Bevölkerung unter Armutsgrenze
Action on Armed Violence (AOAV) berichtet, dass zwischen 2011 und 2019 in Syrien über 85.000 Menschen durch Explosivwaffen getötet oder verletzt wurden, 85% davon waren Zivilist*innen. Bei ihrer Arbeit in Jordanien und im Libanon werden die HI-Teams Zeuge des Leidens und des Traumas der Syrischen Betroffenen. Eine Heimkehr ist aufgrund der starken Verseuchung mit Kriegsresten sowie der zerschlagenen sozialen und wirtschaftlichen Gefüge unmöglich. Da Syriens grundlegende Infrastruktur und Wirtschaft zerstört sind, leben derzeit 80% der Syrischen Bevölkerung unter der Armutsgrenze. In Syrien sind nach Angaben der UNMAS 11,5 Millionen Menschen den Gefahren durch diese Kriegsreste ausgesetzt.
Diplomatischer Prozess gegen Bomben auf Wohngebiete
Handicap International und die Mitglieder des International Network on Explosive Weapons (INEW) arbeiten mit Regierungen zusammen, um sie zu überzeugen, eine starke politische Erklärung zur Beendigung des Einsatzes von Explosivwaffen in besiedelten Gebieten und zur Gewährleistung der Unterstützung der Opfer dieser Waffen zu verabschieden.
HI ruft außerdem international Bürger*innen auf, um ihre Parlamentarier in sieben Ländern (Belgien, Kanada, Frankreich, Deutschland, Luxemburg, Schweiz und Vereinigtes Königreich) zu mobilisieren und sicherzustellen, dass sich die Regierungen für das genannte Ziel einsetzen. Die Bürger*innen sind eingeladen, ihre Bundestagsabgeordneten auf einer speziellen Internet-Plattform (http://bit.ly/politische-mobilisierung) aufzufordern, die Erklärung gegen den Einsatz von Explosivwaffen in besiedelten Gebieten zu unterstützen.